Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle über die Web-Seite www.spinnerei-laden.de geschlossenen Rechtsgeschäfte zwischen der Spinnerei Betriebsgesellschaft mbH (nachfolgend auch „Spinnerei“ genannt“) und Ihnen als Endkunden. Bitte beachten Sie, dass wir nur an Verbraucher im Sinne des § 14 BGB liefern. Für gewerbliche Abnehmer bzw. Zwischenhändler steht der Webshop nicht zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich in diesem Fall direkt an uns.

Bei zweisprachigen Texten ist die deutsche Fassung maßgeblich.

 

2. Angebot und Vertragsschluss

Der Kunde kann aus dem Sortiment der Spinnerei Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Anklicken von „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 

Die Spinnerei schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Spinnerei eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. In dieser Empfangbestätigung wird die Spinnerei den Endkunden auf ein ihm zustehendes Widerrufsrecht hinweisen. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Spinnerei zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Die Spinnerei ist berechtigt, die Annahme des Angebotes auch in schlüssiger Form, z. B. durch Übersendung der Ware zu erklären.

 

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Spinnerei dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Spinnerei von einer Annahmeerklärung ab und teilt dies dem Endkunden mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Die Nichtverfügbarkeit eines Artikels begründet keine Ansprüche für den Besteller.

 

Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Spinnerei dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, von diesem Vertrag zurückzutreten bzw. seine Erklärung zu widerrufen. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Spinnerei berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

4. Kommunikation, Mitteilung

Der Besteller hat spätestens bei der Bestellung eine Adresse für elektronische Post (E-Mail-Adresse) anzugeben, deren technische Funktionsfähigkeit er vom Zeitpunkt der Auftragserteilung bis zum endgültigen Abschluss des Auftrages gewährleistet.

Insbesondere hat er durch die Einstellung seines Spam-Filters und E-Mail-Clients (lokal und/oder bei seinem Provider) zu gewährleisten, dass ihn E-Mails der Spinnerei Betriebsgesellschaft mbH erreichen. Diese angegebene E-Mail-Adresse gilt bis auf Widerruf oder Änderungsmitteilung durch den Besteller stillschweigend auch für künftige Aufträge.

 

5. Vertragspartner

Bei Bestellung über den Online-Shop www.spinnerei-laden.de ist der Vertragspartner des Bestellers:

 

SPINNEREI

Spinnerei Betriebsgesellschaft mbH

Spinnereistraße 7

04179 Leipzig

Geschäftsführer: Tillmann Sauer-Morhard, Dr. Florian Busse

Amtsgericht Leipzig – HRB 23800

Ust.-IdNr.: DE257 447 039

Telefon: +49 (0)341/ 47 84 141

Fax: +49 (0) 341/ 49 80 375

E-Mail: mail@spinnerei-laden.de

www.spinnerei-laden.de

 

 

6. Widerrufsrecht/ Widerrufsbelehrung

Der Endkunde ist bei einer Bestellung über www.spinnerei-laden.de berechtigt, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen binnen zwei Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware, wenn zu diesem Zeitpunkt dem Verbraucher auch bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist. Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware an die Adresse der Spinnerei oder durch Erklärung in Textform an die Spinnerei. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

 

Widerrufsfolgen

Paketversandfähige Waren sind auf unsere Kosten und Gefahr an die Adresse der Spinnerei zurückzusenden. Abweichend hiervon trägt der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Bruttokaufpreis der zurückzusendenden Ware 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.

 

Im Fall des wirksamen Widerrufs erstattet die Spinnerei einen bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgeben, so hat er insoweit Wertersatz zu leisten, auch wenn die Verschlechterung auf bestimmungsgemäßer Ingebrauchnahme beruht. Die Wertminderung kann dem Gesamtkaufpreis entsprechen. Eine Wertminderung kann der Kunde insbesondere dadurch vermeiden, dass er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

 

Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

Spinnerei Betriebsgesellschaft mbH, Spinnereistraße 7, 04179 Leipzig, Deutschland

Fax: +49 (0) 341/ 49 80 375 / E-Mail: mail@spinnerei-laden.de

 

7. Preise und Versandkosten

Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Höhe der gesetzlichen Umsatzsteuer ist abhängig von dem gewählten Artikel.

 

Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular genannt und sind vom Kunden zu tragen.

 

Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.

 

a) Lieferung innerhalb Deutschlands

Die Lieferzeit beträgt bis zu 7 Tage nach Geldeingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Sobald die Ware verpackt und versendet wird, erhalten Sie eine Versandbestätigung in der die verschickten Artikel noch einmal aufgeführt sind.

 

b) Lieferung ins Ausland

Die Lieferzeit ins europäische Ausland beträgt bis zu 20 Tagen.

Die Lieferzeiten ins außereuropäische Ausland variieren sehr stark in Abhängigkeit des Ziellandes und der Versandart. Die Lieferzeit kann bis zu 30 Tagen betragen.

 

c) Versandkosten

Die Versandkosten entnehmen Sie bitte unserem aktuellen Preisverzeichnis.(Versandkostenübersicht.pdf)

 

Sämtliche vorstehende Angaben über voraussichtliche Liefertermine sind unverbindlich, es sei den sie sind zwischen Ihnen und der Spinnerei ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.

 

8. Zahlungsbedingungen

Der Rechnungsbetrag für die Bestellung ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Ist die Zahlung innerhalb von zwei Wochen nicht oder nicht in voller Höhe erfolgt, haben wir das Recht, Ihre Bestellung zu stornieren.

Zahlungen und Überweisungen erfolgen unter Angabe der Auftragsnummer und des Namens des Bestellers auf folgendes Konto:

 

Spinnerei Betriebsgesellschaft mbH

Kontonummer: 140 268 402

Bankleitzahl: 860 700 24

Deutsche Bank AG, Leipzig

BIC: DEUT DE DBLEG

IBAN: DE58 8607 0024 0140 2684 02

 

Wir akzeptieren Zahlung per Kreditkarte/ Worldpay, Vorkasse, Paypal.

 

a) Zahlung per Kreditkarte/ Worldpay

Die Spinnerei akzeptiert VISA, EURO-/MASTERCARD und American Express. Der Kunde teilt die Kartennummer, die Kartenprüfnummer (KPN)* und das Gültigkeitsdatum der Karte mit. *Die Kartenprüfnummer (KPN) findet er für Visa und EURO/MASTERCARD auf der Rückseite der Kreditkarte. Sie besteht aus einem 3-stelligen Zahlencode und folgt auf die 16-stellige Kartennummer. Bei American Express ist die Kartenprüfnummer ein 4-stelliger Zahlencode, der sich auf der Vorderseite über der Kreditkartennummer befindet.

Bei Rechnungsstellung wird das Kartenkonto des Kunden mit dem Rechnungsbetrag belastet.

b) Zahlung per Vorkasse

Die Spinnerei sendet dem Kunden ihre Bankverbindung in der Auftragsbestätigung seiner Bestellung per E-Mail zu. Nachdem der Betrag auf dem Konto eingegangen ist, wird die Ware verschickt. Bitte erst nach Erhalt der Auftragsbestätigung die Zahlung leisten!


c) Zahlung per Paypal

Paypal ist ein Online-Zahlungsservice von der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A, der eine Echtzeit-Zahlungslösung anbietet.
Um Paypal nutzen zu können, benötigt der Kunde ein Paypal Konto, bei dem er seine Bank- oder Kreditkartendaten hinterlegen kann, damit diese nicht bei jedem Kauf neu angeben werden müssen. Mit Paypal kann der Kunde dann ganz einfach mit Angabe seiner Emailadresse und Passwort bezahlen. Sein Konto wird direkt mit dem entsprechenden Betrag belastet und er erhält eine Auftragsbestätigung per Email.
Für weitere Informationen siehe www.paypal.de

 

d) Zahlungsverzug

Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, behält die Spinnerei sich vor, ihm die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Spinnerei nicht aus.

 

9. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Spinnerei Betriebsgesellschaft mbH.

 

10. Sachmängelhaftung/Gewährleistung

Der Besteller hat bei offensichtlicher Beschädigung des Paketes unverzüglich eine Reklamation gegenüber dem Zusteller vorzunehmen und die Spinnerei Betriebsgesellschaft mbH darüber zu informieren.

 

Die Spinnerei haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

 

11. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Spinnerei, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Spinnerei nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Spinnerei, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

12. Hinweise zur Datenverarbeitung

Die Spinnerei erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird die Spinnerei Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

 

Ohne die Einwilligung des Kunden wird die Spinnerei Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

 

Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Profil“ abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen.

 

13. Bildrechte

Alle Bildrechte liegen bei der Spinnerei Betriebsgesellschaft mbH oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

 

14. Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen der Spinnerei und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

 

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Spinnerei Leipzig.

 

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Im Falle einer Kollision mit Auftrags-/Einkaufsbedingungen des Kunden finden ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Spinnerei Anwendung.

 

15. Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

AGB des Kunden gelten nur, soweit eine ausdrückliche schriftliche vorherige Zustimmung seitens der Spinnerei Betriebsgesellschaft mbH erteilt wurde.